Was einer Absage folgt…
….sind manchmal kluge Beschlüsse.
Mit wirklichem Bedauern hatte ich die 17. Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2020 abgesagt und ebenso bedaure ich es, dass auch die für Ende Januar geplante Ratssitzung nicht stattfinden wird. Sie wissen schon: Corona plagt uns noch.
Mich macht dies traurig und nachdenklich, denn nicht nur ist das öffentliche Leben allenthalben verschwunden, auch in unserem Dorf spielt sich in der Gemeinschaft kaum noch etwas sichtbares ab. Und nun leidet zusätzlich der lebendige Ausdruck von Demokratie: eine öffentliche Sitzung der gewählten politischen Vertreter der Gemeinde findet nicht statt. Das schmerzt mich ungemein. Das darf wirklich, auch wenn der Gesetzgeber uns nun wegen Corona ausdrücklich dazu ermächtigt, nur die absolute Ausnahme bleiben!
Die notwendigsten Beschlüsse fasst der der Rat nun aber trotzdem, und zwar in Angelegenheiten, die nicht warten können. Dies geschieht im sogenannten Umlaufverfahren, also schriftlich. Rechtliche Grundlage hierfür ist der im Sommer neu gefasste § 182 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG).
Beschlossen hat der Rat – einstimmig – am 15.12.2020 im Umlaufverfahren zwei Vorgänge:
Zum einen den Gemeindehaushalt 2021, zum anderen die Festlegung des Gemeindewahlleiters und seiner Stellvertreterin für die Kommunalwahl im September. Die entsprechenden Drucksachen sind hier verlinkt; die Niederschrift über die gefassten Beschlüsse hier.
Nun steht abermals eine sehr wichtige Entscheidung an: Die Vergabe der ausgeschriebenen Bauleistungen im Rahmen des Ausbaus der Ortsdurchfahrt. Denn schon im Februar soll die Gesamtmaßnahme beginnen, bei der auch unsere Fußwege an der Teichstraße und Hauptstraße sowie die Bushaltestellen und die Große Twete erneuert werden . Die entsprechende Drucksache finden Sie hier verlinkt.
Wir liegen damit nicht nur terminlich mit der Maßnahme gut im Plan, sondern auch finanziell. Es hat sich gelohnt, bei der Planung und nun zuletzt bei der Ausschreibung zur Eile zu drängen. Mit einer Ausschreibung zu Anfang Dezember ist es gelungen, bei den Bauunternehmen auf leere Auftragsbücher zu stoßen. Die Kosten für die Gemeinde fallen so voraussichtlich rd. 170.000 € geringer aus als veranschlagt.
Wenn das keine gute Nachricht ist!
Ich freue mich auf Sie als Besucher in der hoffentlich bald nächsten Ratssitzung. Und zum Gespräch ohnehin jederzeit gerne.
(Michael Waßmann, Bürgermeister, 22.1.2021)